Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Wachsende Bedrohung durch aus dem Ausland angebotene Cyberlocker und Streaming-Portale
Wie die »Digitale Gesellschaft« berichtet, haben große Rechteverwerter den Gesetzgeber im »Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie« zu einigen konkreten Maßnahmen zur ... [mehr]
Zu starke Konvergenz mit Internetaktivitäten der Verleger
Der Zeitungsverlegerverband NRW (ZVNRW) hat angekündigt, gegen den Drei-Stufen-Test zu klagen. Das Verfahren zur Überprüfung der Telemedienkonzepte öffentlich-rechtlicher Sender ist, so der Vorsitzende des ZVNRW, »WAZ«-Geschäftsführer ... [mehr]
Bund ist wegen Regelungsschwerpunkt der Wirtschaftsförderung zuständig
In den Verfahren von neun Kinobetreibern gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt (FFA) hat das BVerwG heute das im letzten Sommer novellierte FFG für verfassungsgemäß befunden (Az. BVerwG 6 C 22.10 bis ... [mehr]
15.02.2011; 15:06 Uhr
WIPO-Abkommen zum Schutz audiovisueller Darbietungen: USA unterbreiten Vorschlag für Rechteübertragungsklausel Interessenausgleich zwischen ausübenden Künstlern und Produzenten seit Jahren umstritten
Das »US Trademarks and Patent Office (USTPO)« hat einen Vorschlag zur Neufassung des umstrittenen Art. 12 des geplanten WIPO-Abkommens zum Schutz audiovisueller Darbietungen unterbreitet. Den USA geht es nach Angaben des »USTPO« ... [mehr]
Tim Renner unterbreitet weiteren Vorschlag zur Kulturflatrate
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am vergangenen Wochenende einen netzpolitischen Kongress im Bundestag veranstaltet. Renate Künast forderte in ihrer Rede unter anderem eine Anpassung des Urheberrechts an den technischen Fortschritt. ... [mehr]
Große Mehrheit für das rückwirkend zum Jahresanfang geltende Filmförderungsgesetz
Die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG), deren Abschluss vor der Sommerpause geplant ist (vgl. Meldung vom 27. Januar 2010), ist am 11. Juni 2010 mit großer Mehrheit vom Bundestag verabschiedet worden. Im neuen FFG ist eine gesetzliche ... [mehr]
04.03.2010; 17:06 Uhr
LG München I entscheidet über Schadensersatzklage zur Auswertung der »Marlene«-Dokumentation Schaden durch Inanspruchnahme Dritter
Das LG München I hat am 18. Februar 2010 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem sich ein Filmauswerter Ansprüchen Dritter aus der Rechtekette ausgesetzt sah und deswegen gegen seinen Lizenzgeber vorging (Az. 7 O 11840/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Einsetzung einer Schlichtungsstelle bei OLG München beantragt
Der Bundesverband der Fernseh- und Filmregisseure (BVR) hat auf seiner letzten Mitgliederversammlung bekräftigt, sich für das Urhebervertragsrecht einsetzen zu wollen. Wie der Regieverband auf seiner Webseite erklärt, habe der BVR im Rahmen ... [mehr]
12.02.2010; 11:09 Uhr
Kammergericht bestätigt urheberrechtliche Vergütungspflicht der Kabelnetzbetreiber Gesetzgeber habe mit Einführung des Kabelweitersendungsrechtes eine klare Entscheidung getroffen
In dem Rechtsstreit eines mittelständischen Kabelnetzbetreibers gegen die VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte mbH (VG Media) hat das Kammergericht in Berlin im Januar über die Vergütungspflicht der ... [mehr]
Neues FFG vor Sommerpause 2010 geplant
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues Filmförderungsgesetz beschlossen. In der Novelle ist eine Abgabe für Fernsehveranstalter und Vermarkter von Pay-TV Programmen vorgesehen, die sich an der Höhe der Abgabe für Kinobetreiber ... [mehr]
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