Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
23.11.2011; 18:32 Uhr
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Grünbuch der EU-Kommission über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken Wirtschaftliches Risiko von Filmproduktionen weiter durch Territorialität absichern
In der Diskussion zum »BSkyB« bzw. »Murphy«-Urteil des EuGH wurde die Frage aufgeworfen, welche wirtschaftlichen Konsequenzen eine zwingende paneuropäische Rechtevergabe für Rechteinhaber haben könnte. Es wurde in ... [mehr]
19.11.2011; 10:44 Uhr
Stellungnahme des VPRT zum Grünbuch der EU-Kommission über den Online Vertrieb von audiovisuellen Werken »One-Stop-Shop« ausbauen - Keine künstliche Schaffung eines paneuropäischen audiovisuellen Marktes
im Juli veröffentlichte die EU-Kommission das »Grünbuch über den Online-Vetrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union: Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt« (vgl. Meldung vom ... [mehr]
»Hände weg vom Urheberrecht!«
Auf den Vorschlag einer Gruppe von CDU/CSU-Parlamentariern (»Initiative Faires Urheberrecht«) reagiert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) mit starker Kritik. Die Initiative zielt im Wesentlichen auf drei Reformpunkte ab: Vereinfachung ... [mehr]
Kein Anhaltspunkt aus Gesetzgebungsmaterialien zur Beschränkung auf relevante Auswertungsphase
Das OLG München hat am 26. Juli 2011 im Beschwerdeverfahren über einen Beschluss des LG München I bezüglich eines Auskunftsanspruchs nach § 101 Abs. 9 UrhG entschieden (Az. 29 W 1268/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Das ... [mehr]
29.07.2011; 15:22 Uhr
Gemeinsame Vergütungsregeln: BGH entscheidet zu den Voraussetzungen der Aussetzung eines Schlichtungsverfahrens Schlichtungsverfahren zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln für Auftragsproduktionen
Zu den Voraussetzungen der Aussetzung eines Schlichtungsverfahrens hat der BGH am 22. Juni 2011 entschieden (Az. I ZB 64/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Danach kann das OLG München (Az. 34 SchH 14/09; Az. 34 SchH 12/10 wird demnächst ... [mehr]
18.07.2011; 18:34 Uhr
LG München I: Wer ein Werk in uneingeschränkter Qualität zum Download anbietet handelt in gewerblichem Ausmaß Relevante Auswertungsphase ist systemwidrige Beschränkung der gesetzlichen Schutzdauer
In einer aktuellen Entscheidung zum Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG hat das LG München I zugunsten der Urheber Stellung bezogen (Beschluss vom 12. Juli 2011, Az. 7 O 1310/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Wer ein Werk in uneingeschränkter ... [mehr]
Wachsende Bedrohung durch aus dem Ausland angebotene Cyberlocker und Streaming-Portale
Wie die »Digitale Gesellschaft« berichtet, haben große Rechteverwerter den Gesetzgeber im »Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie« zu einigen konkreten Maßnahmen zur ... [mehr]
Zu starke Konvergenz mit Internetaktivitäten der Verleger
Der Zeitungsverlegerverband NRW (ZVNRW) hat angekündigt, gegen den Drei-Stufen-Test zu klagen. Das Verfahren zur Überprüfung der Telemedienkonzepte öffentlich-rechtlicher Sender ist, so der Vorsitzende des ZVNRW, »WAZ«-Geschäftsführer ... [mehr]
Bund ist wegen Regelungsschwerpunkt der Wirtschaftsförderung zuständig
In den Verfahren von neun Kinobetreibern gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt (FFA) hat das BVerwG heute das im letzten Sommer novellierte FFG für verfassungsgemäß befunden (Az. BVerwG 6 C 22.10 bis ... [mehr]
15.02.2011; 15:06 Uhr
WIPO-Abkommen zum Schutz audiovisueller Darbietungen: USA unterbreiten Vorschlag für Rechteübertragungsklausel Interessenausgleich zwischen ausübenden Künstlern und Produzenten seit Jahren umstritten
Das »US Trademarks and Patent Office (USTPO)« hat einen Vorschlag zur Neufassung des umstrittenen Art. 12 des geplanten WIPO-Abkommens zum Schutz audiovisueller Darbietungen unterbreitet. Den USA geht es nach Angaben des »USTPO« ... [mehr]
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