Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 2. Dezember 2011 in Genf seine 23. Sitzung. Letzte Woche erörterten die Delegierten Vorschläge zu Ausnahmen und Beschränkungen in für Bibliotheken ... [mehr]
 
Kartellamt prüft geplante VoD-Plattform von ARD und ZDF
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat gestern seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt. Themen der Medienrückschau sind unter anderem das duale Rundfunksystem und das Urheberrecht sowie Jugendmedien- und Datenschutz. Der VPRT kritisiert, ... [mehr]
 
Wirtschaftliches Risiko von Filmproduktionen weiter durch Territorialität absichern
In der Diskussion zum »BSkyB« bzw. »Murphy«-Urteil des EuGH wurde die Frage aufgeworfen, welche wirtschaftlichen Konsequenzen eine zwingende paneuropäische Rechtevergabe für Rechteinhaber haben könnte. Es wurde in ... [mehr]
 
»One-Stop-Shop« ausbauen - Keine künstliche Schaffung eines paneuropäischen audiovisuellen Marktes
im Juli veröffentlichte die EU-Kommission das »Grünbuch über den Online-Vetrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union: Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt« (vgl. Meldung vom ... [mehr]
 
Nur ein Bruchteil der Mitglieder bietet elektronische Programmführer an - BGH bestätigt Urteil des OLG Düsseldorf
Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf vom letzten Jahr kann der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) nicht in gewillkürter Prozessstandschaft auf Zulässigkeit der unentgeltlichen Verwendung von Programmbegleitmaterial in sogenannten ... [mehr]
 
»Stillstand geht zu Lasten der Kulturschaffenden und wirkt einer Etablierung legaler Geschäftsmodelle entgegen«
Die Deutsche Content Allianz, die im Frühjahr ins Leben gerufen wurde (vgl. Meldung vom 14. April 2011) fordert in einer Presseerklärung anlässlich ihres dieswöchigen Treffens mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Bundesjustizministerium ... [mehr]
 
Fragen nach Sicherheit territorialer Exklusivität vor EU-Wettbewerbsrecht und angemessener Vergütung
Nach dem Urteil des EuGH zur Vereinbarkeit von territorialen Exklusivitätsvereinbarungen mit der Dienstleistungsfreiheit und dem EU-Wettbewerbsrecht (vgl. Meldung vom 4. Oktober 2011) befürchten Experten Rechtsunsicherheit, wie »Intellectual ... [mehr]
 
Kinderschützer fordern Einstellung der Sendung
Der deutsche Kinderschutzbund e.V. (DKSB) hat in einem offenen Brief an den Chefredakteur von RTL, Peter Kloeppel, die Beendigung der Sendung »Die Super Nanny« gefordert. In der am 14. September 2011 ausgestrahlten Ausgabe der »Super ... [mehr]
 
Proficlubs besorgt - Auswirkungen auf Verbraucher unklar
Der EuGH hat entschieden, dass territoriale Exklusivrechte für die Übertragung von Sportereignissen gegen die Dienstleistungsfreiheit und das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen (Az. C-403/08 und C-429/08, Veröffentlichung in ZUM-RD folgt). ... [mehr]
 
»Schwerwiegender Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung«
Der Deutsche Journalisten-Verband e.V. (DJV) verurteilt die gestrige Besetzung der »Explosiv«-Redaktion im Sender RTL durch Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die rund 30 Sympathisanten hatten das RTL-Studio besetzt und verlangt, ... [mehr]
 

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