Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
BMJ erwägt bei UrhG-Novellierung befristete Fortgeltung der gesetzlich festgelegten Vergütungshöhe
Die Verwertungsgesellschaft VG Wort meldet sich in der Diskussion um die Höhe urheberrechtlicher Vergütungsabgaben erneut zu Wort. In ihrem Newsletter vom Oktober 2006 trat sie dem von Geräteherstellern vielfach angeführten Argument ... [mehr]
Vergütungspflicht für Kunstwerke im öffentlichen Raum bei gewerblicher Nutzung gefordert
Der Deutsche Kulturrat warnt erneut vor den Folgen der geplanten Änderungen zur Vergütungsabgabe im Rahmen des Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform. In einem Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 16.8.2006 wiesen ... [mehr]
Referentenentwurf zur Urheberrechtsnovelle muss überarbeitet werden
In ihrem aktuellen Newsletter fasst die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ihre Bedenken gegen die aktuelle Fassung des Referentenentwurfs zur Novellierung des Urheberrechts (»Zweiter Korb«) zusammen. Hauptkritikpunkte sind dabei die Höhe ... [mehr]
OLG Stuttgart: Abgaben bewegen sich zwischen 38,35 bis 613,56 Euro
Auf jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät ist je nach Leistungsfähigkeit die im Urheberrechtsgesetz selbst für Kopiergeräte vorgeschriebene Abgabe zwischen 38,35 bis 613,56 Euro zu zahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Prof. Dr. Melichar: »Das geltende Recht stellt einen gerechten Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen von Nutzern und Urhebern her«
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) begrüßt in einer eigenen Pressemitteilung vom 17.5.2005 das am 11.5.2005 ergangene Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) (Az. 4 U 20/05), wonach Drucker nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz ... [mehr]
OLG Stuttgart: Drucker sind abgabenpflichtig
Drucker sind nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz abgabenpflichtig. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart am 11.5.2005 (Az.: 4 U 20/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) und bestätigte damit ein Teilurteil der Vorinstanz (LG Stuttgart ... [mehr]
Drucker sind abgabenpflichtig - Höhe der Urheberrechtsabgaben auf PCs 12 Euro
Drucker sind nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz abgabenpflichtig. Dies entschied Informationen des Nachrichtendienstes »golem« zufolge das Landgericht Stuttgart durch Teilurteil (Az.: 17 O 392/04 Veröffentlichung in der ZUM folgt) ... [mehr]
Gerät muss zum Kopieren bestimmt, nicht geeignet sein
In einer Pressemitteilung vom 5.7.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu einer Neuregelung des pauschalen Vergütungssystems durch das Bundesjustizministerium (BMJ) im Rahmen ... [mehr]
20.04.2004; 17:38 Uhr
Wirtschaft kritisiert Vorschlag der Schiedsstelle zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker Bis zu 70 Euro pro Gerät - »geforderte Abgabe nicht gerechtfertigt und in der Höhe nicht tragbar«
In einer Pressemitteilung vom 20.4.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu dem Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zu Urheberrechtsabgaben für PC-Drucker. ... [mehr]
Branchenverbände begrüßen Votum der Länderkammer - Inkrafttreten voraussichtlich August 2003
In seiner Plenarsitzung vom 11.7.2003 hat der Bundesrat gegen das vom Bundestag geänderte Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft einen Einspruch nicht eingelegt und damit den Weg für ein baldiges Inkrafttreten ... [mehr]
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