Institut für Urheber- und Medienrecht

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12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist am 1. Juni 2009 in Kraft getreten
Nach dem ZDF, das bereits in der vergangenen Woche eine massive Reduzierung seiner Internetangebote angekündigt hatte (vgl. Meldung vom 28. Mai 2009), gab nun auch die ARD mit Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. Juni ... [mehr]
 
Filmstudios sehen in der Funktionsweise der Software eine unerlaubte Umgehung des Kopierschutzes
Nachdem der Verkauf der DVD-Kopier-Software »Real DVD« im Oktober 2008 durch gerichtliche Anordnung vorläufig untersagt worden war (vgl. Meldung vom 6. Oktober 2008), beginnt nun das Hauptsacheverfahren im Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen ... [mehr]
 
Streitpunkt: Vermiet- oder Video-On-Demand-Lizenz notwendig?
Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den Videodienst BeamDVD erwirkt, wie sie in einer Pressemitteilung vom 19. Februar 2009 berichtet. BeamDVD bietet seinen Kunden die Möglichkeit, ... [mehr]
 
Keine Entscheidung über Rechteübertragung für unbekannte Nutzungsart in Altverträgen vor 1966
Die zwischen 1957 und 1965 unter der Regie von Harald Reinl entstandenen Filme dürfen nicht auf DVD vertrieben werden. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 (Az.: 6 U 86/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) ... [mehr]
 
Online-Angebote müssen bei Vertragsverhandlungen berücksichtigt werden
Nach der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (vgl. Meldung vom 27.10.2008) hat auch die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen für eine faire Lösung in den Verhandlungen mit Fernsehsendern plädiert und sich dabei ebenfalls ... [mehr]
 
Stellungnahme des Verbandes sei ein »Schnellschuss« gewesen
Der Kölner Verleger Alfred Neven DuMont kritisiert in einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, die Stellungnahme des Verbandes zur Einigung der Ministerpräsidenten auf die ... [mehr]
 
Unterzeichnung des Vertrages ist für Dezember 2008 geplant
Auf ihrem Treffen in Dresden haben sich die Ministerpräsidenten der Länder auf den Text des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags geeinigt, der in erster Linie die Telemedien-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten insbesondere ... [mehr]
 
Ministerpräsidenten beraten am 22. Oktober 2008 über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Im Vorfeld des Treffens der Ministerpräsidenten am 22. Oktober 2008 zur Beratung über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hat sich Oliver Berben, Vorstandsmitglied der Allianz Deutscher Produzenten, gegen die im Vertragsentwurf vorgesehene ... [mehr]
 
Rechtsstreit zwischen Real Networks und MPAA dauert an
Im Zuge des Rechtsstreits um die DVD-Kopiersoftware »Real DVD« (siehe Meldung vom 02.10.2008) ist dem Softwareunternehmen Real Networks vorläufig untersagt worden, das Programm zu verkaufen, wie das Online-Magazin NewTeeVee berichtet. ... [mehr]
 
Filmindustrie sieht in dem Programm eine unzulässige Umgehung des Kopierschutzes
Nachdem verschiedene Hollywood-Studios dem US-amerikanischen Unternehmen Real Networks mit rechtlichen Schritten gegen sein neues Programm »Real DVD« gedroht haben, hat der Softwarehersteller vor einem Bezirksgericht in San Francisco Klage ... [mehr]
 

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