Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
»Plagiat« in »GTA San Andreas«
Der US-amerikanische Rapper Michael »Shagg« Washington hat die Softwarefirma Rockstar Games auf 250 Millionen Dollar Schadensersatz verklagt, weil ihm die Hauptfigur des Computerspiels »GTA San Andreas«, »Carl Johnson«, ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
Zwar andere Technik als herkömmliche Rundfunkgeräte, aber in gleicher Weise zum Empfang geeignet
Das BVerwG hat heute in drei Fällen über die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs entschieden (Urteile vom 27. Oktober 2010, Az. BVerwG 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Zitco kann nicht verlangen, dass vor Tarifveröffentlichung empirische Untersuchung über das Maß der Privatkopienutzung von PCs eingeholt wird
Richtigstellung vom 21. Oktober 2010 zur Meldung vom 6. Oktober 2010:
Das OLG München hat die einstweilige Verfügung auf Beschwerde der ZPÜ (und ihrer Gesellschafter) mit Urteil vom 29. April 2010 wieder aufgehoben. Die zwischen den ... [mehr]
HP klagt stellvertretend für Computerbranche gegen sieben Verwertungsgesellschaften
Gegen die österreichische Urheberrechtsabgabe auf Festplatten klagt der Computerhersteller Hewlett Packard stellvertretend für die Computerhersteller in Österreich. Die Abgabe gilt seit dem 1. Oktober 2010. Sie wurde von sieben österreichischen ... [mehr]
Kartellrechtliche Prüfung seitens Justizministerium noch im Gange
Die US-amerikanische Handelsaufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) leitet nach Abschluss ihrer Vorfelduntersuchungen nun eine offizielle Untersuchung gegen die Firma Apple Inc. ein. Bei der Antitrust Division im US-Justizministerium laufen ... [mehr]
Fazit: Betreiber von Videoplattformen und Sozialen Netzwerken müssen wachsamer sein
Am 31. Mai 2010 hat »jugendschutz.net« den Online-Jugendschutzbericht für 2009 veröffentlicht. Bei »jugendschutz.net« handelt es sich um eine Initiative der Jugendminister aller Bundesländer zur Überprüfung ... [mehr]
US-Justizministerium untersucht Geschäftspraktiken zu »Flash«-Software, »iTunes« und »App«-Programmierbedingungen
Die Firma Apple Inc. ist wegen ihrer Geschäftspraktiken ins Visier des Bundesjustizministeriums geraten. Im Rahmen der seit einigen Wochen laufenden kartellrechtlichen Erhebungen befragt das Ministerium die größten Medien- und Technologieunternehmen ... [mehr]
Reformen der Verwertungsgesellschaft unterwegs - kein Verbot von Actionspielen
Am 17. Mai 2010 fand die Anhörung des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag über die Petition von Monika Bestle zur Reform der GEMA statt. Die Petition, die bereits einen Monat nach Beginn der Mitzeichnungsfrist die erforderliche Anzahl ... [mehr]
OLG München hebt seine einstweilige Verfügung auf
Nachdem das OLG München am 18. Februar 2010 per einstweiliger Verfügung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte e.V. (ZPÜ) untersagt hatte, ihren PC-Abgabentarif im Bundesanzeiger zu veröffentlichen (Az. 6 WG 6/10, ... [mehr]
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