Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
07.01.2011; 13:29 Uhr
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar Ausstrahlung der Benutzeroberfläche im Fernsehen ist keine öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat am 22. Dezember 2010 zum urheberrechtlichen Schutz grafischer Benutzeroberflächen entschieden (Az. C-393/09). Der Schutz ergibt sich nach Ansicht des EuGH nicht aus Art. 1 Abs. 2 Richtlinie 91/250/EWG. Die Regelung sieht vor: »Der ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
»Plagiat« in »GTA San Andreas«
Der US-amerikanische Rapper Michael »Shagg« Washington hat die Softwarefirma Rockstar Games auf 250 Millionen Dollar Schadensersatz verklagt, weil ihm die Hauptfigur des Computerspiels »GTA San Andreas«, »Carl Johnson«, ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
Zwar andere Technik als herkömmliche Rundfunkgeräte, aber in gleicher Weise zum Empfang geeignet
Das BVerwG hat heute in drei Fällen über die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs entschieden (Urteile vom 27. Oktober 2010, Az. BVerwG 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Zitco kann nicht verlangen, dass vor Tarifveröffentlichung empirische Untersuchung über das Maß der Privatkopienutzung von PCs eingeholt wird
Richtigstellung vom 21. Oktober 2010 zur Meldung vom 6. Oktober 2010:
Das OLG München hat die einstweilige Verfügung auf Beschwerde der ZPÜ (und ihrer Gesellschafter) mit Urteil vom 29. April 2010 wieder aufgehoben. Die zwischen den ... [mehr]
HP klagt stellvertretend für Computerbranche gegen sieben Verwertungsgesellschaften
Gegen die österreichische Urheberrechtsabgabe auf Festplatten klagt der Computerhersteller Hewlett Packard stellvertretend für die Computerhersteller in Österreich. Die Abgabe gilt seit dem 1. Oktober 2010. Sie wurde von sieben österreichischen ... [mehr]
Kartellrechtliche Prüfung seitens Justizministerium noch im Gange
Die US-amerikanische Handelsaufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) leitet nach Abschluss ihrer Vorfelduntersuchungen nun eine offizielle Untersuchung gegen die Firma Apple Inc. ein. Bei der Antitrust Division im US-Justizministerium laufen ... [mehr]
Fazit: Betreiber von Videoplattformen und Sozialen Netzwerken müssen wachsamer sein
Am 31. Mai 2010 hat »jugendschutz.net« den Online-Jugendschutzbericht für 2009 veröffentlicht. Bei »jugendschutz.net« handelt es sich um eine Initiative der Jugendminister aller Bundesländer zur Überprüfung ... [mehr]
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