Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
06.02.2012; 13:42 Uhr
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht »Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprache nicht geschützt - Dekompilieren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Der EuGH wurde vom britischen High Court of Justice angerufen, um die Grenzen des Urheberrechtsschutzes von Software zu präzisieren (Az. C-406/10). Die Klägerin SAS Institute Inc. (Statistical Analytics Sofware) stellte die Software zur statistischen ... [mehr]
23.11.2011; 19:30 Uhr
Urheberrechtsprobleme an elektronischen Leseplätzen: BGH nimmt Sprungrevision an Grundsätzliche Fragen zur Auslegung der Info-Richtlinie und § 52 b UrhG
Der BGH hat am 19. Oktober 2011 den Antrag auf Sprungrevision gegen das Urteil des LG Frankfurt am Main zu urheberrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken zugelassen (Az. I ZR 69/11): »Der Rechtsstreit ... [mehr]
02.11.2011; 16:10 Uhr
»Schnüffelsoftware« in Schulen? - »Netzpolitik« beleuchtet Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG »Risiken für die Integrität von Schulrechnern« - Schulbuchverlage: Überprüfung beschränkt auf Intranet
Nach der Diskussion um die Zulässigkeit der Quellen-TKÜ (»Bundestrojaner«) zur Verbrechensbekämpfung hat »Netzpolitik« Anfang der Woche eine Diskussion um »Schultrojaner« entfacht. Markus Beckedahl macht ... [mehr]
21.10.2011; 16:36 Uhr
Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar überprüft Rechtmäßigkeit von Bundestrojanern Innenminister bekräftigen Notwendigkeit der Überwachung
Diese Woche beauftragte der Innenausschuss des Bundestages den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar damit, die Rechtmäßigkeit von Bundestrojanern zu überprüfen. Die Prüfung bezieht sich auf die Spähsoftware der Bundespolizei, ... [mehr]
Free Software Law Center: Heilung nur durch Relizenzierung seitens sämtlicher Urheber möglich - ifrOSS: Lizenzkonformität in Zukunft reicht
Zur Zeit wird über die Auswirkungen von Verstößen gegen die »GNU General Public License v2« durch Hersteller von »Android«-Geräten diskutiert. Unter dieser Open Source Lizenz steht der »Linux«-Kernel, ... [mehr]
22.06.2011; 09:40 Uhr
»FRITZ!Box« gegen »Surf Sitter«: Streit um Rechte an Open-Source-Software in eingebetteten Systemen Eigenschaft der »FRITZ!Box«-Firmware als Computerprogramm im eV-Verfahren jedoch nicht bewiesen
Vor dem LG Berlin ist zurzeit ein Rechtsstreit anhängig, in dem es um die Verwendung von Open-Source-Software im Rahmen eines »eingebetteten Systems« und daraus gegen Dritte resultierende Ansprüche geht. Bei »eingebetteten ... [mehr]
09.06.2011; 17:55 Uhr
BGH entscheidet zur Lizenzierung von Musik in zu Werbezwecken verteilten Gratis-CDs GEMA darf zur Bestimmung der Tarifhöhe auf ähnliche Nutzungen betreffende Tarife zurückgreifen
Zum Prozess um die Lizenzierung von Musik, die im Rahmen einer Multimediashow verwendet und auf Werbe-CDs verteilt wird, hat der BGH nun seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die GEMA einen im ... [mehr]
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