Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Kartellrechtliche Prüfung seitens Justizministerium noch im Gange
Die US-amerikanische Handelsaufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) leitet nach Abschluss ihrer Vorfelduntersuchungen nun eine offizielle Untersuchung gegen die Firma Apple Inc. ein. Bei der Antitrust Division im US-Justizministerium laufen ... [mehr]
Fazit: Betreiber von Videoplattformen und Sozialen Netzwerken müssen wachsamer sein
Am 31. Mai 2010 hat »jugendschutz.net« den Online-Jugendschutzbericht für 2009 veröffentlicht. Bei »jugendschutz.net« handelt es sich um eine Initiative der Jugendminister aller Bundesländer zur Überprüfung ... [mehr]
US-Justizministerium untersucht Geschäftspraktiken zu »Flash«-Software, »iTunes« und »App«-Programmierbedingungen
Die Firma Apple Inc. ist wegen ihrer Geschäftspraktiken ins Visier des Bundesjustizministeriums geraten. Im Rahmen der seit einigen Wochen laufenden kartellrechtlichen Erhebungen befragt das Ministerium die größten Medien- und Technologieunternehmen ... [mehr]
Reformen der Verwertungsgesellschaft unterwegs - kein Verbot von Actionspielen
Am 17. Mai 2010 fand die Anhörung des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag über die Petition von Monika Bestle zur Reform der GEMA statt. Die Petition, die bereits einen Monat nach Beginn der Mitzeichnungsfrist die erforderliche Anzahl ... [mehr]
OLG München hebt seine einstweilige Verfügung auf
Nachdem das OLG München am 18. Februar 2010 per einstweiliger Verfügung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte e.V. (ZPÜ) untersagt hatte, ihren PC-Abgabentarif im Bundesanzeiger zu veröffentlichen (Az. 6 WG 6/10, ... [mehr]
Vergütungsanspruch für 2002-2005 bestätigt
Mit Urteil vom 4. März 2010 hat das OLG München (Az. 6 WG 6/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) die Urheberrechtsabgabe für PCs, die in dem Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember 2005 in Verkehr gebracht worden ... [mehr]
BCH: digitale Schutzmechanismen können Urheberrechtsabgabe überflüssig machen
Zu der einstweiligen Verfügung des OLG München vom 19. Februar 2010 (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) haben die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und der Zentralverband ... [mehr]
Zitco beantragte Unterlassung der Erstellung und Veröffentlichung neuer PC-Tarife im Bundesanzeiger
Das OLG München hat am 19. Februar 2010 (Az. 6 WG 6/10) einem Antrag des Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie (Zitco) auf einstweilige Verfügung gegen die Aufstellung von PC-Abgabetarifen seitens der Zentralstelle für ... [mehr]
Fraktionen von CDU/CSU und FDP entwerfen Antrag
Laut einem Entwurf der CDU/CSU und der FDP-Fraktionen im Bundestag soll in der aktuellen 17. Wahlperiode gemäß dem Koalitionsvertrag eine Enquête-Kommission eingerichtet werden, um »die Herausforderungen und Entwicklungschancen ... [mehr]
Bundesverband Computerhersteller und Zentralstelle für private Überspielungsrechte einigen sich
Der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben sich auf eine Urheberrechts-Abgabe für PCs geeinigt. Der Vergleich sieht für Computer mit eingebautem Brenner eine ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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