Institut für Urheber- und Medienrecht |
|||||
|
News Themen Zeitschriften Institut
|
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
CDU und SPD gegen 5-Prozent-Regelung und Beschränkung auf Kopiervorgänge in nennenswertem Umfang, FDP sieht sich bestätigt
Die Anzeichen mehren sich für einen Umschwung bei der Änderung des Systems der Pauschalabgaben im Rahmen des »Zweiten Korbs« zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes. Wie das »Handelsblatt« berichtet, sind sich die ... [mehr]
Acht Täter zu Haftstrafen zwischen dreieinhalb und eineinhalb Jahren verurteilt
Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) verbucht einen weiteren Erfolg in ihrem Kampf gegen Musikpiraten. Wie sie am 12.3.2007 mitteilte, bestätigte der Corte d'Appello in Neapel die Verurteilung von acht Mitgliedern einer ... [mehr]
Kritik am Merkmal des »geschäftlichen Verkehrs« bei Verletzerhandlung, Vorschlag einer doppelten Lizenzgebühr als Verletzergewinn
Auf seiner 831. Sitzung nahm der Bundesrat am 9.3.2007 Stellung zum »Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« der Bundesregierung vom 24.1.2007 und bemängelte dabei weiterhin Lücken ... [mehr]
Keine Irreführung, da bloße Meinungsäußerung über Weiterverkaufsmöglichkeit
Die Werbung für den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen durch die usedSoft GmbH ist nicht irreführend, da das Unternehmen darin selbst auf den juristischen Meinungsstreit über die rechtliche Wirksamkeit des Zweiterwerbs hinweist und ... [mehr]
Kulturstaatsminister für Entkopplung vom Gerätepreis und Erhöhung der Abgaben
Für eine Stärkung der Urheberrechte im Rahmen des »Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform spricht sich Kulturstaatsminister Benrd Neumann aus. Laut der »Welt« vom 23.1.2007 seien nach Ansicht des Kuturstaatsministers ... [mehr]
Interoperabilitätsklausel nichtig, einschränkende Definition der Privatkopie
Der französische Conseil constitutionnel hat das von der Assemblee nationale am 30.6.2006 beschlossene Gesetz für ein Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) in einer Entscheidung vom 27.7.2006 für in Teilen verfassungswidrig ... [mehr]
Abgeschwächter Zwang zu Interoperabilität und abgestuftes Sanktionensystem für Urheberrechtsverletzungen im Internet
Die französische Assemblee Nationale hat am 30.6.2006 den Gesetzentwurf für das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) endgültig beschlossen. Nach langem Ringen stimmte lediglich die Mehrheit der Volksvertreter der die Regierung ... [mehr]
District Court in New York billigt Vergleich mit Käufern von XCP-Software-CDs
Ein U.S. District Court in New York hat am 22.5.2006 einen Vergleich zwischen dem Unterhaltungskonzern Sony BMG Music Entertainment (Sony BMG) und Käufern von Musik-CDs aus dessen Musikangebot gebilligt. Damit konnte das Unternehmen eine gegen ihn ... [mehr]
Zu starke Bevorzugung der Geräteherstellerindustrie bleibt bestehen
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete der Deutsche Kulturrat die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats vom 9.5.2006 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum »Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«. ... [mehr]
Abgestuftes Strafsystem für Betreiber und Nutzer illegaler Tauschbörsen bleibt unverändert
In seiner Sitzung am späten Mittwochabend hat der französische Sénat den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts »Droits d'Auteur et Droits Voisins dans la Société de l'Information« (DADVSI) ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
|
||||
|
|
|||||