Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
10.01.2012; 12:17 Uhr
OLG Rostock entscheidet über Leistungsschutzrechte an Tonträgern aus Drittstaaten für vor 1966 erbrachte Leistungen Ende des langjährigen Rechtsstreits um frühe Tonträgeraufnahmen von Bob Dylan
Mit seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: 2 U 38/03; Veröffentlichung in ZUM folgt) hat das OLG Rostock nach Zurückverweisung durch den BGH entschieden, dass Tonträgerhersteller aus Drittstaaten sich im Zusammenhang mit ... [mehr]
Umsetzung wenigen Wochen geplant, damit knapp 60 Millionen Euro Rückforderung verhindert werden
Wie Prof. Benabou im »Kluwer Copyright Blog« berichtet, arbeitet die französische Nationalversammlung, das Unterhaus des französischen Parlaments, zur Zeit an einer Reform der Regelungen zur Privatkopieabgabe. Dem ging eine Entscheidung ... [mehr]
25.11.2011; 11:03 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Vorratsdaten-Richtlinie steht der Auskunftspflicht von Internetdienstleistern bei Urheberrechtsverletzung nicht entgegen Schlussanträge in der Rechtssache Bonnier Audio AB
Über das Verhältnis von Datenschutz und Durchsetzung von Urheberrechten (im konkreten Fall die Verlagsrechte eines Hörbuchverlages) verhandelt derzeit der EuGH. Im Verfahren Bonnier Audio hat nun Generalanwalt Jääskiinen seine ... [mehr]
Wenn nationales Recht Abgabe durch gewerblichen Importeur vorsieht, ist dessen Niederlassung in einem anderen Mitgliedstaat unbeachtlich
Mit Urteil vom 16. Juni 2011 hat der EuGH erneut zur Privatkopie entschieden (Az. C-462/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im Ausgangsfall ging es um einen deutschen Hersteller von Leermedien, der hauptsächlich in die Niederlande ... [mehr]
02.03.2011; 13:03 Uhr
»Dritter Korb«: Forderung neuer Schrankenregelungen für digitale Langzeitarchivierung »nestor«: Archivschranke gewährleistet keine umfassende und effektive Sammeltätigkeit
Mit einer Forderung der Einführung neuer Schrankenregelungen für die digitale Langzeitarchivierung hat sich nestor, das »Kompetenznetzwerk zur digitalen Langzeitarchivierung« in den Prozess zum »Dritten Korb« eingeschaltet. ... [mehr]
13.01.2011; 15:25 Uhr
Kanada: Sammelklage gegen Majorlabels und Verwertungsgesellschaften endet mit Vergleich 37 Millionen Euro für ungenehmigte Vervielfältigung und Verbreitung von mehr als 300.000 Musikstücken
In Kanada hat die Sammelklage der Erben von Chet Baker gegen die vier Majorlabels Sony, EMI, Warner und Universal - stellvertretend für alle bei diesen Labels erscheinenden Copyright-Inhaber - sowie gegen die Verwertungsgesellschaften Canadian Musical ... [mehr]
Evaluierungsbericht zur Durchsetzungsrichtlinie hebt auch positive Auswirkungen hervor
Die EU-Kommission hat am 22. Dezember 2010 ihren Evaluierungsbericht zur Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Danach ist bei allen Verbesserungen des rechtlichen Rahmens »das ... [mehr]
Versenden ohne weitere Nutzungsbedingungen kommt Verkauf gleich
Ein US-Berufungsgericht hat nach Berichten von »Heise Online« den Weiterverkauf von Promotion-CDs (»ausschließlich für Werbezwecke«) gebilligt. Die CDs blieben nicht, wie von der klagenden Universal Music Group vertreten, ... [mehr]
Keine stärkeren Nutzerrechte, Abmahnung aber erst nach Warnhinweis und bei wiederholtem Verstoß
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat Ende vergangener Woche ein »Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter« vorgelegt. Die Anmerkungen und Vorschläge konzentrieren sich auf das Urheberrecht. ... [mehr]
21.10.2010; 16:14 Uhr
EuGH entscheidet zur Auslegung des Begriffs »gerechter Ausgleich« für Privatkopien nach der Info-Richtlinie Schaden der Urheber als Ausgleichskriterium, daher nur Ausgleich für ungenehmigte private Vervielfältigungen
In seinem Urteil vom 21. Oktober 2010 entschied der EuGH über die Auslegung des Begriffs des »gerechten Ausgleichs« nach Art. 5 Abs. 2 lit. b) der Informations-Richtlinie 2001/29/EG, der an Urheber für Privatkopien zu zahlen ist. ... [mehr]
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