Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Belastung von Unternehmen und Freiberuflern stellt keinen »gerechten Ausgleich« dar
In dem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zum Rechtsstreit zwischen der spanischen Verwertungsgesellschaft Sociedad General de Autores y Editores (SGAE) und dem spanischen Speichermedienhersteller PADAWAN S.L. ist am 11. Mai 2010 der Schlussantrag ... [mehr]
 
OLG München soll jetzt Angemessenheit der Vergütungssätze klären
Die im Informationskreis AufnahmeMedien (IM) organisierten Anbieter von Speichermedien hat gegen den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nach dem UrhWahrnG beim Deutschen Patent- und Markenamt (Schiedsstelle) vom 22. März 2010 (vgl. Meldung vom ... [mehr]
 
Petition im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde in Neuseeland
Im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) wurde im Austragungsort Wellington, Neuseeland, eine Petition zur Beschränkung des Abkommens auf die Bekämpfung von Produktpiraterie unterzeichnet. ... [mehr]
 
»Gesetz über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Nutzungsfreiheiten«
Nach dem am vergangenen Freitag vom Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffens vorgelegten Reformvorschlag soll das UrhG stärker auf Werknutzerinteressen ausgerichtet werden. Werknutzungen sollen als Teil kulturellen Schaffens geschützt und die ... [mehr]
 
Rechte können auch »wiederaufleben«, wenn sie zwar nicht in der BRD, jedoch in einem anderen Mitgliedsstaat bestanden
Der BGH hat in seinem Urteil vom 7. Oktober 2009 (Az. I ZR 80/04, Veröffentlichung in ZUM folgt) im Anschluss an die Vorabentscheidung des EuGH (Urteil vom 20. Januar 2009, Az. C-240/07, ZUM 2009, 205) entschieden, dass im Inland Urheberrechte nach ... [mehr]
 
Parlamentarier stimmen gegen die vorgeschlagene Frist von 95 Jahren
Die im Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vorgesehene Verlängerung der Schutzfristen für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller von bisher 50 auf 95 Jahre ist von der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments ... [mehr]
 
»If I Could Fly« von Joe Satriani fehle es an Originalität
Die britische Musikgruppe Coldplay hat auch vor Gericht die Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten mit dem Titelsong ihres aktuellen Albums »Viva La Vida« Rechte des Gitarristen Joe Satriani verletzt, der 2004 seinen Hit »If ... [mehr]
 
Notwendigkeit eines längeren Schutzes für audio-visuelle Werke soll durch Impact Assessment festgestellt werden
In seiner Sitzung am 12. Februar 2009 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments dem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Verlängerung der bisherigen Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller ... [mehr]
 
Freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG schränkt auch Rechte des Tonträgerherstellers ein
Nachdem der Bundesgerichtshof in der vergangenen Woche die Urteilsgründe zu »Klingeltönen für Mobiltelefone« veröffentlicht hat (vgl. Meldung vom 3. Februar 2009), liegt nun auch der Volltext der »Metall auf Metall«-Entscheidung ... [mehr]
 
Einheitliche Schutzfristen gelten auch für Leistungen, die vor 1966 erbracht wurden
Die durch die Richtlinie 2006/116/EG harmonisierten Schutzfristen im Urheberrecht gelten nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Januar 2009 (Az.: C-240/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD) auch dann, wenn der ... [mehr]
 

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