Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Warhol-Stiftung nicht zur Lizenzierung für weitere Vermarktung berechtigt
Im Jahr 1967 entwarf Andy Warhol die berühmte Banane als Cover des Debüt-Albums der Rockgruppe »The Velvet Underground«. Nun verklagen die ehemaligen Mitglieder der Band die Warhol-Stiftung, welche den Nachlass des Pop-Art-Künstlers Andy ... [mehr]
 
Vergütungen für CDs und DVDs zwischen 0,03 und 0,75 Euro
Die Schiedsstelle nach dem UrhWahrnG beim Deutschen Patent- und Markenamt (Schiedsstelle) hat am 22. März 2010 über die angemessene Vergütung für Speichermedien gemäß §§ 54, 54 a UrhG entschieden (Az. Sch-Urh ... [mehr]
 
Neufassung regelt den Umfang der Übertragung von Werberechten
Im Anschluss an die Entscheidung des BGH zur Verwendung von Musik zu Werbezwecken (Urteil vom 10. Juni 2009, Az. I ZR 226/06, ZUM 2010, 174) hat die GEMA in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 12. März 2010 eine Änderung des ... [mehr]
 
»Guter Spruch, aber urheberrechtlich nicht geschützt«
Vor dem Landgericht Hamburg wurde am 17. Dezember 2009 über den Urheberrechtsstreit zwischen Udo Lindenberg und seinem ehemaligen Bandkollegen Olaf Kübler (Klaus Doldinger’s Passport, Panik-Orchester) verhandelt. Kübler machte Urheberrechte ... [mehr]
 
Effektive Rechtewahrnehmung für den Werbebereich sei nicht mehr möglich
Die Verwertungsgesellschaft GEMA zeigt sich überrascht über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2009 (Az.: I ZR 226/06; Veröffentlichung vorgesehen für ZUM 2/2010). Wie aus den erst Ende November 2009 veröffentlichten ... [mehr]
 
Bundesverfassungsgericht: Beschwerde wurde nicht fristgerecht erhoben
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Musikunternehmens gegen die durch § 53 Abs. 1 UrhG zugelassene digitale Vervielfältigung zum privaten Gebrauch abgelehnt (Beschluss vom 7. Oktober ... [mehr]
 
Viertes Roundtable-Meeting in Brüssel - Gemeinsame Abschlusserklärung der Teilnehmer
Auf Einladung der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes, trafen sich am 19. Oktober 2009 mit den Verwertungsgesellschaften PRS for Music, SACEM und STIM, den Plattenfirmen EMI und Universal sowie den Unternehmen Amazon, Apple und Nokia Vertreter ... [mehr]
 
Dieter Gorny: Französisches Modell hat »besonderen Charme«
Die Absage der Musikmesse »Popkomm« soll ein Signal an die Politik sein, Maßnahmen zur Durchsetzung des Urheberrechts im Internet zu treffen. Das betonte der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes der Musikindustrie, Dieter Gorny, ... [mehr]
 
Forderungen der Petition decken sich mit den Zielen der neuen Unternehmensstrategie
Seit dem 19. Mai 2009 läuft auf der Homepage des Deutschen Bundestages die Mitzeichnungsfrist für die Petition zur Überprüfung und Reform der Geschäftsabläufe der Verwertungsgesellschaft GEMA. Die Online-Petition hat nach ... [mehr]
 
Verwertungsgesellschaft kann vorrangige berechtigte Interessen entgegenhalten
Die in § 11 Abs. 1 des Urheberwahrnehmungsgesetzes (UrhWG) vorgesehene Pflicht der Verwertungsgesellschaften, »jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen Nutzungsrechte einzuräumen« gilt nicht unbeschränkt, wie der ... [mehr]
 

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