Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Öffentliche Diskussion unter anderem zur Einbeziehung von »sui generis Datenbankrechten« und zur Definition der nicht-kommerziellen Nutzung
Creative Commons (CC) hat eine öffentliche Diskussion zu der für 2012 geplanten Version 4.0 ihrer Lizenzen gestartet. Die Lizenzmodule sollen wieder vereinheitlicht werden und weltweit gelten, meldet »Golem«. Auf dem Prüfstand ... [mehr]
LG Düsseldorf hatte entschieden, dass Fotos der Performance als Umgestaltung nach § 23 UrhG genehmigt werden müssen
Nach Berichten der »RP Online« entscheidet das OLG Düsseldorf am 30. Dezember 2011 über den Prozess der VG Bild-Kunst (im Namen der Beuys-Witwe) gegen die Ausstellung von Fotos einer Kunstaktion von Joseph Beuys. Gegnerin ist die ... [mehr]
17.11.2011; 17:19 Uhr
LG Berlin: Briefmarken der Deutschen Post AG stellen keine amtlichen Werke dar Löschung der Loriot-Wohlfahrtsmarken aus »Wikipedia«
Die Tochter und Miterbin von Vicco von Bülow (Loriot) hat vor dem LG Berlin eine Untersagungsverfügung gegen die Wikimedia Foundation Inc. erwirkt (Beschluss vom 6. Oktober 2011, Az.: 15 O 377/11, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
»Geistiges Eigentum in drei Jahrhunderten«
Das Institut für Geschichtswissenschaft, Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eröffnet am 16. November in der Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf die Ausstellung ... [mehr]
08.11.2011; 10:51 Uhr
Abmahnkosten für Urheberrechtsverletzung: BGH weist Altfall mangels Geltung von § 97 a UrhG zurück Berufungsgericht muss Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung prüfen
Der BGH hat die Anwendung des § 97 a Abs. 2 UrhG auf die erste Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung verneint, weil die Norm zum Zeitpunkt der Abmahnung noch nicht in Kraft getreten war (Urteil vom 28. September 2011, Az. I ZR 145/10, Veröffentlichung ... [mehr]
»Enabling Creativity in the Digital Environment: Copyright Documentation and Infrastructure«
Über die Anpassungsmöglichkeit und -notwendigkeit des Urheberrechts im digitalen Zeitalter wurde auf einem globalen Meeting in der WIPO diskutiert. Ein Teilnehmer fasste das Anliegen der Konferenz laut »Intellectual Property Watch« ... [mehr]
BGH fragt, hinsichtlich welcher Geräte die entsprechenden Hersteller, Händler, Importeure belastet werden dürfen
Ob Privatkopien nach § 54 a UrhG a.F. auch vergütungspflichtig sind, wenn digitale Vorlagen (PC - Drucker) vervielfältigt werden, ist streitig. Das Gesetz sah bis zum 31. Dezember 2007 vor, dass die Vergütungspflicht eine Privatkopie ... [mehr]
Tasche darf als Symbol der Wohlstandsgesellschaft in politischem Gemälde »Darfurnica« abgebildet werden
Das Bezirksgericht Den Haag hat jüngst über die Rechtmäßigkeit der ungenehmigten Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche in einem Kunstwerk entschieden (Urteil vom 4. Mai 2011, 389526 / KG ZA 11-294). Danach muss das ... [mehr]
Aktualität muss während der gesamten Dauer der öffentlichen Zugänglichmachung gegeben sein
Der BGH hat am 5. Oktober 2010 über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden (Az. I ZR 127/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). In den Berichten ... [mehr]
02.03.2011; 13:03 Uhr
»Dritter Korb«: Forderung neuer Schrankenregelungen für digitale Langzeitarchivierung »nestor«: Archivschranke gewährleistet keine umfassende und effektive Sammeltätigkeit
Mit einer Forderung der Einführung neuer Schrankenregelungen für die digitale Langzeitarchivierung hat sich nestor, das »Kompetenznetzwerk zur digitalen Langzeitarchivierung« in den Prozess zum »Dritten Korb« eingeschaltet. ... [mehr]
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