Institut für Urheber- und Medienrecht

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»Zeitungszeugen« erscheinen mit unleserlichen Auszügen aus der Hetzschrift
Im Streit um die Veröffentlichung kommentierter Auszüge von Hitlers »Mein Kampf« (vgl. Meldung vom 17. Januar 2012) setzt der britische Verleger Peter McGee auf Deeskalation, wie »FOCUS Online« meldet. Anders als ursprünglich ... [mehr]
 
Bayerisches Finanzministerium prüft rechtliche Schritte
Der britische Verleger, Peter McGee, will Onlineberichten zufolge in drei Ausgaben der gedruckten Sammeledition »Zeitungszeugen« jeweils ein 15-seitiges Booklet mit kommentierten Auszügen aus Hitlers Hetzschrift »Mein Kampf« ... [mehr]
 
WTO-Deklaration wegen Unklarheiten über »normale« Auswertung eines Werkes und »unzumutbare« Beeinträchtigung gefordert
Im Rahmen der achten Ministerkonferenz der WTO wurden nach Berichten von »Intellectual Property Watch« Fragen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Art 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 13 TRIPS) erörtert. Auf einer Veranstaltung der Organisation Knowledge ... [mehr]
 
Verlage verhandeln separat ein neues Abkommen
Im März 2011 ist das »Google Book Settlement« gescheitert: die ungenehmigte Digitalisierung ganzer Werke führt in den Augen des New Yorker Bezirksgerichts zu einem signifikanten Wettbewerbsvorteil und geht damit zu weit (vgl. Meldung ... [mehr]
 
»Vorschlag nicht ausgereift und bedarf in wesentlichen Punkten der Präzisierung, Klarstellung und Ergänzung«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) begrüßt mit ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum »Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ... [mehr]
 
Öffentliche Diskussion unter anderem zur Einbeziehung von »sui generis Datenbankrechten« und zur Definition der nicht-kommerziellen Nutzung
Creative Commons (CC) hat eine öffentliche Diskussion zu der für 2012 geplanten Version 4.0 ihrer Lizenzen gestartet. Die Lizenzmodule sollen wieder vereinheitlicht werden und weltweit gelten, meldet »Golem«. Auf dem Prüfstand ... [mehr]
 
Wikimedia, Open Knowledge Foundation und Digitale Gesellschaft fordern Neugestaltung und Anpassung
Die Wikimedia Deutschland e.V., Digitale Gesellschaft e.V. und Open Knowledge Deutschland e.V. fordern mit einem am 24. November 2011 veröffentlichten gemeinsamen Positionspapier die Neugestaltung und Anpassung des Urheberrechts und rufen zum Dialog ... [mehr]
 
Schlussanträge in der Rechtssache Bonnier Audio AB
Über das Verhältnis von Datenschutz und Durchsetzung von Urheberrechten (im konkreten Fall die Verlagsrechte eines Hörbuchverlages) verhandelt derzeit der EuGH. Im Verfahren Bonnier Audio hat nun Generalanwalt Jääskiinen seine ... [mehr]
 
Grundsätzliche Fragen zur Auslegung der Info-Richtlinie und § 52 b UrhG
Der BGH hat am 19. Oktober 2011 den Antrag auf Sprungrevision gegen das Urteil des LG Frankfurt am Main zu urheberrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken zugelassen (Az. I ZR 69/11): »Der Rechtsstreit ... [mehr]
 
Keine allgemeine Aussage zum zulässigen Umfang der Verwendung von Fremdmaterial
Im »Perlentaucher«-Fall hat der BGH letztes Jahr die Entscheidung mit der Maßgabe an das Berufungsgericht zurückverwiesen, dass dieses im Rahmen der freien Benutzung von Buchrezensionen den eigenschöpferischern Gehalt der »Abstracts« ... [mehr]
 

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