Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Europäische Kommission (Kommission) drängt auf einen raschen Ausbau der europäischen Mobilfunk- und Kabelnetze. Das für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied Erki Liikanen forderte die EU-Mitgliedsstaaten am 12.2.2003 auf, sich bis Ende des Jahres auf eine "umfassenden Breitbandstrategie" festzulegen. Geht es nach dem Willen des finnischen Kommissars, sollen bis 2005 schon die Hälfte aller Internetanschlüsse in der EU breitbandig sein und alle öffentlichen Behörden über einen Hochgeschwindigkeitszugang zu den Datennetzen verfügen. Der neue EU-Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation soll sogar schon bis zum Sommer dieses Jahres umgesetzt werden. Breitbandanschlüsse und neue mobile Mehrwertdienste wie UMTS seien die "wichtigsten Triebkräfte" für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Informations- und Telekommunikationswirtschaft. Von der bisherigen Entwicklung im UMTS-Bereich ist die Kommission offenbar enttäuscht. Liikanen meinte, die Erfahrungen mit der UMTS-Lizenzvergabe in den EU-Mitgliedsstaaten zeigten, dass die politischen Vorgaben in Europa "zunehmend koordiniert werden müssen, um das Risiko zu vermeiden, dass von Land zu Land unterschiedliche Bedingungen die Einführung neuer drahtloser Mobilfunkdienste verzögern". Wegen der derzeitigen Zurückhaltung bei Investitionen und den "umfangreichen Entlassungen" im Telekommunikationsbereich müssten die Regierungen für ein Umfeld sorgen, das eine "nachhaltige Entwicklung" gewährleiste.

Dokumente:

• Pressemitteilung der Kommission v. 12.2.2003

Institutionen:

• Europäische Kommission (Kommission)